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| BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04
Nachdem sich die Patentansprüche 1 nach Hauptantrag wie auch nach den Hilfsanträgen 1, 2 und 3 als nicht rechtsbeständig erwiesen haben, ist das Patent zu widerrufen (BPatGE 50, 69 -Durchbruchsspannung, m. w. N.; vorausgehend: BGHZ 173, 47 -Informationsübermittlungsverfahren II; BGH in GRUR 1997, 120 elektrisches Speicherheizgerät; BGHZ 105, 381 -Verschlussvorrichtung für Gießpfannen). - BGH, 17.04.2007 - X ZB 9/06
Informationsübermittlungsverfahren
Auszug aus BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04
Das anspruchsgemäße Merkmal, dass durch die eindeutige räumliche Zuordnung des ADCs zum Detektor die kompakte, elektrisch geschirmte Einheit ermöglicht ist (Merkmal K4), versteht der Fachmann im Lichte der Beschreibung des Streitpatents, vgl. die Patentschrift, Seite 3, die Abschnitte [0010] bis [0013], dahingehend, dass insbesondere durch die eindeutige räumliche Zuordnung der Bauteile ADC und Detektor gemäß den vorangehenden Merkmalen K1 bis K2.2 nicht nur eine kompakte räumliche -bauliche -Einheit ermöglicht wird, sondern obendrein -wie vorstehend geschildert, aus Letzterem folgend -auch eine kompakte, elektrisch geschirmte Einheit (BGH in GRUR 2007, 859-862 -Informationsübermittlungsverfahren I, i. V. m. § 14 PatG). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04
Nachdem sich die Patentansprüche 1 nach Hauptantrag wie auch nach den Hilfsanträgen 1, 2 und 3 als nicht rechtsbeständig erwiesen haben, ist das Patent zu widerrufen (BPatGE 50, 69 -Durchbruchsspannung, m. w. N.; vorausgehend: BGHZ 173, 47 -Informationsübermittlungsverfahren II; BGH in GRUR 1997, 120 elektrisches Speicherheizgerät; BGHZ 105, 381 -Verschlussvorrichtung für Gießpfannen). - BGH, 03.11.1988 - X ZB 12/86
Zulässigkeit der Änderung des Patents im Einspruchs- und …
Auszug aus BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04
Nachdem sich die Patentansprüche 1 nach Hauptantrag wie auch nach den Hilfsanträgen 1, 2 und 3 als nicht rechtsbeständig erwiesen haben, ist das Patent zu widerrufen (BPatGE 50, 69 -Durchbruchsspannung, m. w. N.; vorausgehend: BGHZ 173, 47 -Informationsübermittlungsverfahren II; BGH in GRUR 1997, 120 elektrisches Speicherheizgerät; BGHZ 105, 381 -Verschlussvorrichtung für Gießpfannen). - BPatG, 15.11.2007 - 23 W (pat) 13/04
Auszug aus BPatG, 06.04.2009 - 20 W (pat) 351/04
Nachdem sich die Patentansprüche 1 nach Hauptantrag wie auch nach den Hilfsanträgen 1, 2 und 3 als nicht rechtsbeständig erwiesen haben, ist das Patent zu widerrufen (BPatGE 50, 69 -Durchbruchsspannung, m. w. N.; vorausgehend: BGHZ 173, 47 -Informationsübermittlungsverfahren II; BGH in GRUR 1997, 120 elektrisches Speicherheizgerät; BGHZ 105, 381 -Verschlussvorrichtung für Gießpfannen).